am Freitag 03. Mai 2013 um 12:12 schrieb Ebola HS:

NSU-Posse

Posse. Anders kann man die nunmehr getrost als Geschichte zu bezeichnende Angelegenheit, rund um das Oberlandesgericht München, nicht bezeichnen.
Die eigentliche Angelegenheit, nämlich das Gerichtsverfahren gegen die mutmaßliche rechtsextreme Terroristin Beate Zschäpe und vier Mitangeklagte, wurde – wie auch immer beabsichtigt oder nicht – in den Hintergrund gewurstelt.
Beate Zschäpe wird in den Medien als Überlebende der Terrorzelle NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) bezeichnet. Das ist sie nicht; denn gegen die Terrorzelle wurde mitnichten ein Kampf geführt, der eine Betitelung "Überlebende" gerechtfertigt. Bis sich die Herren Kampfgenossen von Zschäpe - laut bisherigen Fakten - sich selbst das Leben nahmen und Frau Zschäpe eine Wohnung in die Luft jagte, wusste zumindest die Öffentlichkeit nichts von NSU und oder einem nationalsozialistischen Untergrundkampfs. Wer davon gewusst hat und wie weit eine Involvierung herrschte, sollte eigentlich das Gerichtsverfahren in München mit aufklären.
Das Ganze ist jetzt aber geschickt – absichtlich oder unabsichtlich – in den Hintergrund gestellt worden. Plötzlich geht es nicht mehr um die Sache, sondern um Pfennigfuchserei und Possenreißertum.
Zwei zusätzliche Plätze hätte man aufstellen können. Wollte aber nicht, weil man, wenn man ehrlich ist und nach verfolgt wie das Anmeldeverfahren über die Bühne ging, vermeiden wollte, dass türkische Medien das Gerichtsverfahren zum Spektakel (was es ohnehin schon ist) aufbauschen. Wäre wirklich kein Raum für zwei zusätzliche Stühle da gewesen – gewesen weil man sich nicht vorstellen kann, dass dann eine "Sardinenbüchsatmosphäre" entstünde -, hätte man zu einer Videoübertragung zurückgreifen können. Wollte man aber auch nicht.
Was man tat ist eben das Wursteln. Eben ein "Losverfahren", bei dem man sich sicher sein konnte dass inländische Medien benachteiligt werden. Man kann der Süddeutschen-Zeitung, der Welt und der FAZ nicht verdenken, dass sie sich übergangen fühlen (der Schwabe würde, ans Bein gepisst sagen).
“Wir tun was wir können“ wird zu “Wir tun was wir dürfen“. Pisst man uns ans Bein, pissen wir zurück. So die Unabhängigkeit der Justiz, vor allem des Oberlandesgerichts in München.
Das Traurige dabei ist die Tatsache, dass das Gerichtsverfahren in der Öffentlichkeit zur Posse gestempelt wurde. Und die Herren Nazi freuen sich über eben diese Posse. Mit diesem Staat kann man's ja machen. Die schaffen es nicht mal eine NPD verbieten zu lassen. "Wir haben einen Führerschein … sorry, Freischein!" vier Kommentare
s Bildle vom Micha nichtWendler

Über das Verbotsverfahren wird vor der Bundestagswahl im Herbst nicht mehr diskutiert. Das schafft Wählersicherheit.


um 29-05-’13 12:47 von Micha nichtWendler| | reagiere hierzu

s Bildle vom Tina

leider hört man gar nichts mehr vom verfahren. eigentlich schade aber ich bin mir sicher dass die angeklagten zu bauernopfern werden und andere personen dahinter stehen



s Bildle vom Britt

Was ist denn daraus damals geworden? Ich glaube ich habe das gar nicht mitbekommen und es ist so an mir vorbei gegangen. Kann ich mir eigentlich nicht vorstellen, aber vielleicht habe ich es auch einfach gekonnt verdrängt.

Gruß,
Britt



s Bildle vom Ebola

Die “Verhandlung” ist sprichwörtlich nich im vollen Gange. Darüber zu berichten, scheint der Presse aber zurzeit unspektakulär zu sein.





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Tja, so ist da nun mal. Manchmal kommt man nur weiter, wenn man Fragen beantwortet.

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