am Montag 24. Januar 2005 um 16:11 schrieb Ebola:

Demo.trap

Demokratie SchützerAuszug Yahoo!: Berlin (AFP) - Die Bundesregierung hat das Verhalten der NPD im sächsischen Landtag scharf verurteilt und ist der Ansicht, dass ein neuerlicher Verbotsantrag gegen die rechtsextreme Partei sorgfältig geprüft werden müsse. Die Regierung bleibe bei ihrer Haltung: "Die NPD ist eine verfassungsfeindliche Organisation", sagte Vize-Regierungssprecher Hans Langguth. Die Dresdner Staatsanwaltschaft will nach dem Skandal auf strafrechtliche Ermittlungen verzichten.

Was hatte man erwartet?
Es ist eine Schande, dass eine verfassungsfeindliche Oraganisation überhaupt als Partei registriert werden konnte. Eine Demokratie die ihre Verfassung nicht zu schützen vermag, ist keine. Die NPD ist legitim gewählt. Entweder sind die Wähler der NPD & Co. ebenso Verfassungsfeinde, oder einfach dumm.

ps.
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